Sachverständigenbüro Pflege

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Implodiert die Pflegeversicherung?
Verfolgt man die Entwicklungen in der Pflegeversicherung liegt diese Schlussfolgerung durchaus nahe. Seit Inkrafttreten des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs ist die Zahl der leistungsbeziehenden Menschen um etwa 600.000 gestiegen. Das Bundesgesundheitsministerium gibt die Zahl derzeit pflegebedürftiger Menschen mit 3,1 Millionen an (nur gesetzlicher Pflegeversicherung). Diese wird weiter steigen und bis zum Jahr 2030 nochmals um mehr als eine Million zunehmen.
In den zurückliegenden zehn Jahren sind die Ausgaben der Pflegeversicherung um knapp 60% gestiegen. Es fehlen bereits heute, bei sehr zurückhaltender Berechnung, wie die jüngsten Angaben zeigen, ca. drei Milliarden Euro, um die Ausgaben zu decken, bei weiter steigender Tendenz. Weitere Beitragserhöhungen sind bereits geplant und in Aussicht gestellt. Ob das allein die Pflegeversicherung dauerhaft erhalten kann ist fraglich; Alternativen zum bestehenden System sind bisher – wenn überhaupt – zu wenig diskutiert.

Wenn es grundsätzlich auch als richtig und positiv zu bewerten ist, dass mit Inkrafttreten des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes mehr Menschen Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen können, ist damit noch keine Antwort auf die Frage gegeben, ob die mit den Pflegestärkungsgesetzen bezeichnete „Reform“ als gelungen gelten kann. Denn es zeigen sich – abgesehen von den skizzierten Rahmenbedingungen – Schwächen im System. Die Tatsache, dass mehr Menschen Leistungen beziehen, ist noch kein Beleg dafür, dass bedarfsgerechte Leistungen bezogen werden können und pflegende Angehörige die notwendige Entlastung erfahren. Das Leistungssystem ist nicht grundsätzlich geändert worden, so dass sich Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen mit den gegebenen Leistungsformen arrangieren müssen. Ein System, das seine Leistungen an bestehende Bedarfssituationen anpassen kann, hat die „Reform“ nicht hervorzubringen vermocht.

Als richtig und gut ist zu würdigen, dass bei der Bewertung des Umfangs vorliegenden Pflegebedarfs Zeit nicht mehr den Bestimmungsfaktor bildet. Die Erfahrungen der vergangenen eineinhalb Jahre zeigen jedoch auch, dass die Auseinandersetzung um die nunmehr zu ermittelnden Punkte als Bewertungsmaßstab für die Anerkennung von Pflegebedürftigkeit kaum einen qualitativen Unterschied zu dem Zählen von Minuten ausmacht. Zudem ist bisher auch der Nachweis nicht erbracht, dass – gemessen an der Zahl sozialgerichtlicher Klageverfahren – die Qualität im Verfahren zur Feststellung von Pflegbedürftigkeit verbessert werden konnte.

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